Corona-Tagebuch

Festival der Unverhältnismäßigkeiten

Dieses nichttägliche, aber täglich mögliche Tagebuch beginne ich zu schreiben, weil ich es vor mir selbst nicht länger verantworten kann, nichts zu den aktuellen Ereignissen in unseren westlichen Demokratien zu sagen. Ich habe zwar in meinen bisher 5 Corona-Vlogs zu verschiedenen Problemen Stellung bezogen, aber meine persönliche Psychohygiene verlangt es, dass ich mich auch tagesaktuell zum Zeitgeschehen äußere. Um meine eigene Meinung klar zum Ausdruck zu bringen, um hoffentlich hilfreiche Analysen zu tätigen, um vielleicht andere bei ihrer Meinungsbilung zu unterstützen. Und vor allem, damit die Entscheider*innen von Maßnahmen wissen, dass viele ihrer Maßnahmen in den Augen vieler unverhältnismäßig sind und dass ein anderer Umgang mit Covid-19 für das Empfinden vieler Menschen angemessener und verhältnismäßiger wäre. Und vielleicht für liberale und rechtsstaatliche Demokratien insgesamt.

2222.03.21

„Notbremse“ bei Covid-19 und nicht beim Klima?

Die Regierungen in Deutschland und Österreich bereiten uns auf noch längeren Lockdown, Ausgangssperren und Einschränkungen aller Art vor. Abgesehen von der Sinnhaftigkeit, Widersinnigkeit oder Unverhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen: Ich frage mich, wieso die an Selbstverständlichkeit grenzende Klarheit, mit der der Entzug zahlreicher Freiheitsrechte weit über Ostern hinaus verlängert oder sogar verschärft wird, nicht auch beim Klimawandel, dem Verlust […]

1010.03.21

Schmerzgrenzen und Körperverletzungen

Als Vielreisender bin ich Betroffener von Impfpasszwang, Impf- oder Testpflicht. Für mich ist impfen aktuell keine attraktive Option – aus verschiedenen Gründen. Sowohl die Rachen- als auch die (gefühlten) Stirnhöhlen-Tests erlebe ich mit jeder Wiederholung mehr als Körperverletzung. Den ersten Rachentest absolvierte ich noch mit einem Augenzwinkern mir selbst gegenüber. Beim siebten Test allerdings hatte mein Körper […]

404.03.21

Impfpass und Einschränkung von Grundrechten

Auf massive Bedenken von Datenschützer*innen und Grundrechtsexpert*innen zu den Plänen, die Reisefreiheit und die Wahrnehmung anderer Grundfreiheiten an eine Impfung oder Testung zu knüpfen, „beruhigte“ Gesundheitsminister Anschober laut ORF.at: Der „Grüne Pass“ sei erst dann ein Thema, „wenn wir bei einer breiten Durchimpfung von 50, 60 oder 70 Prozent sind, derzeit haben wir eine Impfrate von […]

2828.02.21

Bedenken zum EU-Impfpass

Ich habe Angst, dass schon bald die Reisefreiheit an eine Impfung oder einen Test geknüpft werden könnte. Mehrere Aspekte machen mir Angst:

1. wird – derzeit – nicht dazugesagt, ob ein Antikörpertest auch reicht, dann wären einigen Studien zufolge 30 Prozent der Bevölkerung von der Impf- und Testpflicht, wenn sie frei reisen wollen, ausgenommen. Kanzler Kurz […]

2626.02.21

Demonstrationsfreiheit

Fakten aus Vorarlberg: Die Leiterin des Landesamtes für Verfassungsschutz stellt klar, sie könne „definitiv ausschließen, dass rechte Netzwerke und Gruppierungen die Versammlungen unterwandern“. Das ist ein wichtiges Faktum und eine relevante Entwarnung, nachdem die Demonstrationen in Deutschland im Sommer 2020 von öffentlichen Medien pauschal diskreditiert worden waren und in Österreich Innenminister Nehammer eine Nahezu-Gleichsetzung von […]

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