Schwarzbuch Privatisierung

Der Staat ist ein schlechter Unternehmer, und Private sind effizienter. So ist das einfach. Ist das so einfach?

Wir glauben das nicht. Wir glauben, dass die – historisch junge – Privatisierungswalze einen ideologischen Motor hat und alles, was öffentlich ist, in Privateigentum verwandeln will. Völlig unterschiedslos, ob es sich um Stahlwerke, Erzberge, Kommunalbetriebe, Wasserversorger, Schulen, Krankenhäuser, Sozialversicherer, Banken oder Gefängnisse handelt.

Speziell im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen sind die Ergebnisse von Liberalisierung und Privatisierung größtenteils katastrophal: die Preise steigen, die Qualität sinkt – das Gegenteil von dem, was versprochen wurde. Michel und ich haben ungefähr 50 Privatisierungsfälle weltweit untersucht und detailliert beschrieben – in Form und Inhalt eines Kriminalromans.

Schließlich haben wir die Privatisierungswelle historisch eingeordnet. Die Enteignung des Öffentlichen begann mit Thatcherismus und Reaganomics und gipfelt gegenwärtig in den globalen GATS-Verhandlungen, die zwar nur „Liberalisierung“ zum Ziel haben, was aber logisch und zwingend zu Privatisierung führt.