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17. Dezember 2007, 19 Uhr, WIEN
Wer fürchtet sich vorm Souverän?
EU-Reformvertrag ohne EuropäerInnen?
Podiumsdiskussion mit
- MEP Johannes Voggenhuber (Europasprecher der Grünen)
- NR-Abg. Mag.a Elisabeth Grossmann (Europasprecherin der SPÖ)
- Mag. Christian Felber (Attac)
- Moderation: Dr.in Elisabeth Klatzer
70% der Menschen in Österreich wollen über den EU-Reformvertrag abstimmen. In den meisten EU-Mitgliedsstaaten ist die Zahl ähnlich hoch. Im Reformvertrag ist die gescheiterte EU-Verfassung zu 95% erhalten geblieben (Ursula Plassnik). Für Konventspräsident Giscard d´Estaing ist es "der gleiche Brief im neuen Umschlag". Obwohl die Verfassung von zwei Souveränen (Frankreich, Holland) abgelehnt wurde, soll die Bevölkerung jetzt gar nicht mehr gefragt werden. Und das, obwohl der Reformvertrag die EU angeblich "demokratischer, sozialer und ökologischer" macht. Warum dann die Angst vor dem Souverän? Ist der Reformvertrag wirklich ein großer Fortschritt gegenüber dem - aktuell gültigen - Vertrag von Nizza? Braucht es ihn, damit die EU handlungsfähig bleibt? Wird der Ausschluss der Bevölkerung von der Mitbestimmung die Akzeptanz der EU steigern oder Brüssel von den BürgerInnen noch weiter entfernen?
Welche Vorschläge hat Attac für einen neuen EU-Vertrag und für ein anderes Europa?
VeranstalterIn: Attac in Zusammenarbeit mit der Plattform Volxabstimmung
Wo: Albert Schweitzer Haus, Schwarzspanierstr. 13, 1090 Wien
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VeranstalterIn I: >> Attac Österreich
VeranstalterIn II: >> Plattform Volxabstimmung
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